Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
zur Nutzung des Webshops unter www.joy-sportswear.deV3.1 / Stand: 06.10.2011
Hinweise / Präambel
Die Joy Sportswear GmbH (im Folgenden nur noch Joy oder "wir" genannt) ist der E-Commerce-Lösung der Firma gaxsys GmbH (www.gaxcode.com) angeschlossen. Dies bedeutet, dass Ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages direkt an unser autorisiertes Händler-Netz geleitet wird. Erklärt uns sodann einer der autorisierten Händler, dass er die Ware vorrätig hat und an Sie verschicken kann, erhalten Sie per E-Mail eine ausdrückliche Annahmeerklärung Ihres Angebots. Erst dann ist der Kaufvertrag zwischen Ihnen und Joy geschlossen worden. Der autorisierte Händler, der im Händlernetz von Joy den Versand der Ware an Sie zugesagt hat, wird Ihnen sodann die Ware direkt im Namen von Joy zusenden. Vertragspartner und Verkäufer für Sie ist und bleibt Joy selbst. Wenden Sie sich also bitte bei allen Fragen, Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Kauf immer an Joy.
Daher verlassen Sie auch die Seite unseres Webshops für die Durchführung des Bestellvorgangs nachdem Sie auf den Button "Zur Kasse gehen" geklickt haben. Die Bestelleingabe und -abwicklung erfolgt sodann über die Internetseiten unseres technischen Partners, der Firma gaxsys GmbH.
Registrieren Sie sich im Rahmen des Bestellvorgangs, so können Sie sich jederzeit unter www.gaxcode.com wieder einloggen und den Status Ihrer Bestellung ersehen. Dort haben Sie auch die Möglichkeit, im Falle eines wirksamen Widerrufs oder bei der wirksamen Geltendmachung von Gewährleistungsrechten Retouren vorzunehmen. Sie können den Grund der Retoure angeben (Artikel zur Auswahl, Größe passt nicht, Artikel gefällt nicht, Falscher Artikel, Artikel entspricht nicht der Darstellung, Transportbeschädigung / schlechter Versandzustand, Artikel weist Mängel auf) und sogleich auch einen Retourenschein für die Abholung der Ware direkt bei Ihnen ausdrucken. Natürlich können Sie aber eine Retoure auch ohne Registrierung im System wie gewohnt vornehmen, indem Sie die Ware unfrei an die Absenderadresse zurücksenden.
Vor diesem Hintergrund gelten folgende Vertragsbedingungen als vereinbart:
§ 1 Allgemeines
(1) Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
(2) Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
(3) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Kunde gibt mit der Bestellung der Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Er erhält sodann umgehend per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung nebst Widerrufsbelehrung. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Erst mit ausdrücklicher Annahme dieser Bestellung durch uns kommt der Vertrag zustande. Die Annahme oder Ablehnung des Angebots des Kunden erfolgt durch Übermittlung einer Annahmeerklärung oder einer Ablehnungserklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die Annahme kann auch durch bloße Mitteilung des Versands der bestellten Ware bzw. durch den Versand der bestellten Ware erklärt werden.
(2) Wir werden das Kaufangebot des Kunden gemäß den Angaben in der Präambel zunächst unserem autorisierten Händlernetz mit der Anfrage nach Verfügbarkeit und Lieferbarkeit weiterleiten. Erklärt kein autorisierter Händler, dass die bestellte Ware vorrätig und lieferbar ist, werden wir selbst Verfügbarkeit und Lieferbarkeit im eigenen Haus prüfen. Aufgrund dieser besonderen Umstände kann die Annahmeerklärung durch uns etwas länger dauern, als im Online-Handel üblich. Der Kunde erhält sobald die Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der bestellten Ware feststeht, spätestens jedoch 72 Stunden nach Abgabe der Bestellung, die Annahmeerklärung oder Ablehnungserklärung per E-Mail.
§ 3 Zahlung und Verzug
(1) Die Belieferung des Kunden erfolgt gegen Zahlung des Kaufpreises.
(2) Wir stellen dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm mit Lieferung der Ware übermittelt wird oder per E-Mail zugeht.
(3) Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank an. Wir sind berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und zu verlangen.
§ 4 Lieferung, Kosten der Rücksendung
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
(2) Alle Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht von uns ein Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde.
(3) Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil zur Belieferung des Kunden ein Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen wurde und der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Falls die Bezahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist, wird dieser unverzüglich zurückerstattet.
(4) Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.
(5) Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben (vgl. im Übrigen § 5 Widerrufsbelehrung).
§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Joy Sportswear GmbH
Bräunleinsberg 16
D-91242 Ottensoos
oder per Fax an +49 (0)9123 94 10 - 32
oder per E-Mail an
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen des Kunden in unserem Eigentum.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Mängelhaftung und Gewährleistung
(1) Soweit Mängel an der Ware - z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen - vorliegen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Die Abtretung dieser Rechte des Kunden ist ausgeschlossen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache und Sprache für Erklärungen im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages ist deutsch.
(2) Übersetzungen dieser AGB entfalten keine rechtlich verbindliche Wirkung. Entscheidend ist immer die deutschsprachige Fassung dieser AGB.
(3) Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen (Rück- und Weiterverweisungen), sind diese Verweisungen unwirksam.
(4) Die Geltung des Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ("CISG" bzw. "UN-Kaufrecht") wird ausgeschlossen.
